Informelles Treffen der Minister für Kultur und Medien

Im Rahmen des informellen Treffens der für Minister für Kultur und audiovisuelle Medien kommen am Nachmittag des 21. Juli die europäischen Kulturminister zusammen und beschäftigen sich mit der Aufwertung des europäischen Kulturguts.
Tagesordnungspunkte sind:
- ein Meinungsaustausch zum geplanten „Siegel“ für europäische Kulturgüter und zu den Bedingungen einer „Vergemeinschaftung“ dieses Projekts

Das Projekt zielt darauf ab, das Bewusstsein für die gemeinsame europäische Geschichte zu verstärken. Die europäische Bedeutung von Kulturgütern, Denkmälern, Naturlandschaften, Städten, Gedenkstätten, Zeugen der europäischen Historie und des europäischen Erbes soll hervorgehoben werden. Dies soll unter anderem über eine Vernetzung unter bestimmten Zielsetzungen (Zugang der Öffentlichkeit, künstlerische und kulturelle Ausbildung, Besucherempfang und Kennzeichnung in mehreren sprachen, Beiträge zum interkulturellen Dialog) geschehen.

- Überlegungen zur Prävention von Diebstählen von Kulturgütern und zur Bekämpfung des illegalen Handels mit ihnen

Am Vormittag des 22. Juli kommen dann die für audiovisuelle Medien zuständigen Minister zusammen. Tagesordnungspunkte sind:
- ein Meinungsaustausch über die audiovisuellen Aspekte der Überarbeitung des Rechtsrahmens für elektronische Kommunikation (das sog. „Telekompaket“)

Der Meinungsaustausch hat das Ziel, die Auswirkungen der Reformvorschläge für die Verwaltung des Frequenzspektrums auf den audiovisuellen Sektor zu bewerten, insbesondere in Bezug auf das Gleichgewicht zwischen der Entwicklung einer wettbewerbsfähigen digitalen Wirtschaft und der Notwendigkeit der Mitgliedstaaten, sich die Mittel zur Verfolgung von Zielen allgemeinen Interesses, wie Pluralismus, kulturelle und sprachliche Vielfalt oder Raumordnung, zu erhalten. Zudem sollen die von der Kommission vorgeschlagenen Regelungen zum Schutz der Urheberrechte und verwandter Schutzrechte, die den Providern die Aufgabe übertragen, die Internetnutzer über diese Rechte zu informieren, diskutiert werden. Des Weiteren sollen die vorgeschlagenen Änderungen der „must-carry“-Verpflichtungen evaluiert werden.

- der Bericht der Ratspräsidentschaft über die Konferenz „Öffentlich-rechtliche Medien im Digitalzeitalter“ (17./18. Juli, Straβburg)

Der Bericht muss unter dem Blickwinkel betrachtet werden, dass die Europäische Kommission dabei ist, ihre Position hinsichtlich der Anwendung der Regeln für staatliche Hilfen auf öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zu ändern.

Die wichtigsten Ergebnisse des informellen Treffens der Minister für Kultur und audiovisuelle Medien
(Zusammenfassung)

 

• Aktualisiert am: 28.10.2008

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