Irlandbesuch von Nicolas Sarkozy

Nicolas Sarkozy betonte, dass es ihm ein besonderes Anliegen gewesen sei, seinen ersten Besuch als amtierender EU-Ratspräsident in Irland zu machen. Dies wurde vom irischen Taioseach (Premierminister) begrüβt.

Nicolas Sarkozy und Brian Cowen sprachen über den Vertrag von Lissabon und das irische Referendum. Irlands Premierminister kündigte an, dass die irische Regierung zunächst versuchen wolle, die Sorgen, die den Ausgang des Referendums beeinflusst hätten, zu verstehen, bevor sie entscheide, was die beste Antwort darauf sei. Er ergänzte, dass im Hinblick auf den Europäischen Rat im Oktober sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene eingehende Beratungen vorgenommen würden. Der französische Staatspräsident erklärte, dass er das Ergebnis des irischen Referendums respektiere, drückte aber auch seine Freude darüber aus, dass der Ratifizierungsprozess in den anderen Mitgliedstaaten weitergehe. Es läge ihm viel am Vertrag von Lissabon. Die beiden Staatsmänner haben sich dazu verpflichtet, eng zusammenzuarbeiten, um die Europäische Union voranzubringen.

Frankreichs Staats- und Irlands Regierungschef wiederholten, dass die Europäische Union weiterhin bemüht sein müsse, ihren Bürgern konkrete Antworten auf die dringlichsten Fragen zu geben. Viele dieser Fragen stehen auch in der Prioritätenliste der französischen Ratspräsidentschaft. Sie sprachen dabei insbesondere die aktuellen Preishochs bei Lebensmitteln und Rohöl, die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP), den Stand der laufenden Verhandlungen bei der Welthandelsorganisation (WTO) sowie die Notwendigkeit einer Vorreiterrolle der Europäischen Union bei den Fragen des Klimawandels und der Energiesicherheit an.

Ebenfalls Thema der Gespräche war die Situation in Sudan und in Tschad. Dabei wurde die Wichtigkeit der EUFOR-Mission in Tschad und der Zentralafrikanischen Republik unter dem Kommando von Generalleutnant Pat Nash, zu der Frankreich und Irland den gröβten Beitrag leisten, hervorgehoben. Die französisch-irische Zusammenarbeit spielt eine bedeutende Rolle bei der Führung dieser Mission, die von der gewachsenen Bedeutung der Europäischen Union bei der Durchführung humanitärer Einsätze zeugt.

Nicolas Sarkozy und Brian Cowen diskutierten auch zahlreiche weitere internationale Fragen, so zum Beispiel die wachsende Besorgnis der internationalen Gemeinschaft hinsichtlich des iranischen Atomprogramms. Diesbezüglich unterstrichen sie ihre uneingeschränkte Unterstützung der Bemühungen der Europäischen Union, eine diplomatische Lösung zu finden.

• Aktualisiert am: 23.09.2008

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