Ergebnisse der Ministertroika EU-Pacific Islands Forum
Offizielle Vertreter, die bei der Ministerkonferenz anwesend waren
© Ministère des Affaires étrangères et européennes
- Datum: 16.09.2008
- Ort: Brüssel
Beim ersten Treffen der Ministertroika zwischen der Europäischen Union und dem Pacific Islands Forum wurde über Governance, Wirtschaftsstabilität, internationalen Handel, Klimawandel, Entwicklungszusammenarbeit und Fischerei gesprochen.
Das Treffen fand unter Leitung des französischen Staatssekretärs für Zusammenarbeit und Frankophonie Alain Joyandet und des Premierministers von Niue Toke Tufukia Talafi statt. Ein Schlusskommuniqué wurde angenommen und ein erneutes Treffen für das zweite Halbjahr 2011 ins Auge gefasst. In der Zwischenzeit wird im ersten Halbjahr 2009 in Suva ein Dialogtreffen EU-Pazifik auf der Ebene hoher Beamter stattfinden.
Die Delegationen waren sich in ihren Analysen der Situation im Pazifikraum einig. Insbesondere die politischen Entwicklungen auf den Fidschi-Inseln bereiten der EU und dem Pacific Islands Forum (Forum der Pazifikinseln) Sorgen. Mit dem Ziel, die fidschianische Übergangsregierung zu ermutigen, die 2007 eingegangenen Verpflichtungen hinsichtlich der Rückkehr zur Demokratie und der Abhaltung von Wahlen bis März 2009 einzuhalten, reiste im Juni 2008 eine hochrangige Mission der EU-Troika nach Fidschi und begab sich im Juli 2008 eine Mission der ministeriellen Kontaktgruppe des Pazifikinselforums dorthin. In diesem Zusammenhang bekräftigte die EU ihre Unterstützung zu den von der PIF unternommenen Anstrengungen, insbesondere bei der Förderung der Wiederaufnahme des Dialogs zwischen verschiedenen fidschianischen politischen Akteuren.
Die französische Präsidentschaft der EU begrüßte die von der regionalen Hilfsmission für die Salomon-Inseln (Regional Assistance Mission to Solomon Islands, RAMSI) geleistete Arbeit zur Verbesserung des politischen Klimas der Salomon-Inseln. Sie begrüßte ebenfalls die durch das regionale Hilfsprogramm für den Pazifikraum in Nauru (PRAN) erreichten Ergebnisse bei der Bekämpfung der lokalen Wirtschaftskrise. Die Unterstützung dieser zwei Missionen wird von der Europäischen Kommission weiter fortgesetzt werden.
Außerdem soll die EU vor Ende des Jahres mit den AKP-Staaten des pazifischen Raums ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) unterzeichen, das den Dienstleistungssektor später noch einschließen könnte. Dieses Abkommen sollte die regionalen wirtschaftlichen Integrationsanstrengungen begünstigen (Handelsabkommen PICTA und PACER Plus).
Die Diskussionen über den Klimawandel ermöglichten es, gemeinsame Ziele hervorzuheben:
So möchten beide Seite, im Rahmen des Übereinkommens der Vereinten Nationen
zu einem Abkommen über die Regelung für den Zeitraum nach 2012 gelangen, im Rahmen des Dialogs der EU mit den kleinen Inselstaaten der Pazifikregion die globale Allianz gegen den Klimawandel fördern und schließlich Aktionsprioritäten festlegen.
Der Abschluss der Verhandlungen zur EU-Pazifik-Strategie und zum Regionalen Richtprogramm, dessen Volumen verdreifacht wurde und nun 95 Millionen Euro beträgt, wirdn es den AKP-Staaten des pazifischen Raums ermöglichen, vom 10. Europäischen Entwicklungsfonds (EEF) zu profitieren.
(Ankündigung der Veranstaltung)
- Aktualisiert am: 25.11.2008
