Die wichtigsten Ergebnisse des Rates "Wettbewerbsfähigkeit"
© Conseil de l'Union européenne
- Von: 25.09.2008
- Bis: 26.09.2008
- Ort: Brüssel
Zwischen den Ministern fand ein Meinungsaustausch über den Aktionsplan der EU-Kommission zur nachhaltigen Industriepolitik, welcher es der Europäischen Union gestatten würde, die Veränderungen im Zusammenhang mit dem Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft zu bewältigen, statt. Durch Labeling und Kennzeichnung wird der Aktionsplan eine verbessere Verbraucherinformation zur Umweltverträglichkeit der Produkte und zu der ihnen möglichen Energieeinsparung ermöglichen.
Die Minister bestimmten diejenigen Maβnahmen des "Small Business Act für Europa", welche vor dem Hintergrund des derzeitigen Konjunkturrückgangs umgesetzt werden können, um die wirtschaftliche Erholung zu fördern und die Entwicklung und das Wachstum der kleinen und mittleren Unternehmen in Europa zu unterstützen. Der Beschluss aller Maβnahmen des "Small Business Act" durch die für Wettbewerbsfähigkeit zuständigen Minister ist für Dezember vorgesehen.
Um die Maβnahmen zur Bekämpfung von Fälschungen zu verstärken und besser zu koordinieren, beschlossen die Minister eine Resolution bezüglich eines umfassenden europäischen Plans zur Bekämpfung von Fälschungen und Nachahmungen. Die Resolution sieht insbesondere die Schaffung einer Europäischen Fälschungsbeobachtungsstelle.
Um die Einrichtung des Europäischen Forschungsraumes wiederzubeleben, beschloss der Rat Schlussfolgerungen zur Europäischen Partnerschaft für die Forscher. Ziel ist es, die beruflichen Karrieren und die Mobilität mittels eines Engagements der EU-Mitgliedstaaten und der EU-Kommission zu fördern. Es geht auch darum, einen europäischen Forscherstatus auszuarbeiten. Die Minister Portugals und Luxemburgs wurden von der französischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union mit einer Mission zu diesen Themen beauftragt.
Die Europäische Kommission präsentierte einen Verordnungsentwurf zum rechtlichen Status der Forschungsinfrastrukturen von europäischem Interesse, welcher über einen vereinheitlichten gemeinsamen Rechtsrahmen auf die Erleichterung bei der Einrichtung neuer, groβer Forschungsinfrastrukturen in Europa abzielt.
In Bezug auf die gemeinsame Programmgestaltung - nur 15% der Forschungsausgaben werden auf europäischer Ebene koordiniert - privilegiert das neue von der Kommission vorgeschlagene Instrument die Koordination der Programme und der Forschungsmittel der EU-Mitgliedstaaten.
Der Rat nahm Schlussfolgerungen an, um ein gemeinsames Engagement der EU-Mitgliedstaaten gegen degenerative Krankheiten und insbesondere die Alzheimer-Krankheit zu formalisieren.
Die EU-Kommission präsentierte auβerdem eine europäische Strategie im Bereich der Marine- und Meeresforschung.
Schlieβlich war dieser Rat für die Minister eine Gelegenheit, sich zum Verhaltenskodex für die Forschung in den Nanowissenschaften und der Nanotechnologie zu äuβern, welcher im Februar von der Kommission in Form einer Empfehlung beschlossen worden war.
Treffen des Rats "Weltraum" am 26. September in Brüssel
- Aktualisiert am: 30.09.2008
