Informelles Treffen der Verteidigungsminister: Bedeutende Fortschritte bei mehreren Themen

Der Verteidigungsminister Hervé Morin lud seine 26 europäischen Kollegen, den Hohen Vertreter für die Gemeinsame Auβen- und Sicherheitspolitik Javier Solana und die Europäische Kommission im Rahmen der französischen EU-Ratspräsidentschaft am 1. und 2. Oktober 2008 zu einem zweitägigen Arbeitstreffen nach Deauville ein. In Übereinstimmung mit den Leitlinien des Präsidenten der Republik unterstreicht dieses Treffen den Willen Frankreichs, das Europa der Verteidigung neu zu beleben.

1) Die Verteidigungsminister zogen eine Bilanz der EU-Militäroperationen und waren der Meinung, dass:

- es der EUROFOR-Operation im Tschad und in der Zentralafrikanischen Republik gelungen ist, die Sicherheit der Flüchtlinge, der Vertriebenen und der humanitären Hilfsorganisationen wieder herzustellen. Hervé Morin schlug seinen Kollegen vor, sich am 22. November gemeinsam in den Tschad zu begeben.

- die Militärmissionen der Althea-Operation in Bosnien und Herzegowina erfüllt wurden, wodurch der Weg für eine Weiterentwicklung der europäischen Präsenz frei gemacht wird. Unter den angesprochenen Möglichkeiten wurden auch Überlegungen zu einer militärischen Ausbildungs- und Übungsmission begonnen.

- die Planung einer militärischen Marineoperation der Europäischen Union zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias beschleunigt werden muss.

2) Um den erhöhten Bedürfnissen bei europäischen Militärmitteln, die widerstandsfähig, flexibel und interoperationell sind, zu entsprechen, erreichte Hervé Morin die Zustimmung seiner Kollegen zu mehreren konkreten Initiativen:

- Die europäische Hubschrauberflotte wird erneuert und ihre Piloten werden ausgebildet, auch Einsätze unter schwierigsten Operationsbedingungen durchzuführen. Es wurden finanzielle und materielle Engagements festgelegt. Hervé Morin kündigte in diesem Zusammenhang an, dass sich Frankreich mit 5 Millionen Euro an dieser Initiative beteiligt, wodurch sich die Gesamtbeteiligung Frankreichs auf etwa 8 Millionen Euro beläuft.

- Es wird eine multinationale Transportflotte eingerichtet, um die europäischen Lufttransportmittel zu erhöhen, deren Kern zunächst das Flugzeug A 400M ist.

- Im Bedarfsfall könnte eine Marine- und Luftwaffen-Einheit, bestehend aus einem interoperationellen Flugzeugträger und den dazugehörigen Begleit- und Unterstützungsschiffen, eingerichtet werden.

- Die europäischen Aufklärungsmittel werden durch neue Kapazitäten bei der militärischen Satellitenbeobachtung ergänzt. Mehrere Militärsatelliten werden dem Satellitenzentrum der Europäischen Union Bilder liefern. Die neue Satelliten-Generation wird in europäischer Zusammenarbeit entwickelt werden.

- Bei der Rüstung wird die Rolle der Europäischen Verteidigungsagentur gestärkt, insbesondere was die Durchführung von europäischen Forschungs- und Rüstungsprogrammen angeht. Um die Bündelung der europäischen Industrie zu fördern, unterstützten die Verteidigungsminister die Einrichtung eines echten Verteidigungsbinnenmarktes.

- Die im Voraus gebildeten europäischen Streitkräfte werden reaktiver gestaltet. Die Notwendigkeit ihres operationellen Einsatzes wurde betont, vor allem für den Gefechtsverband GT 1500.

3) Der Verteidigungsminister fand bei seinen Kollegen ebenfalls Zustimmung zu seinen Vorschlägen für die europäischen Bürger:

- Koordinierung von Evakuierungsoperationen für Staatsangehörige der Europäischen Union für einen verstärkten Schutz der europäischen Bürger überall auf der Welt

- Konsolidierung des militärischen Beitrages zur Überwachung der Hochseegebiete als Reaktion auf die Intensivierung illegalen Handels und der Piraterie. Besondere Unterstützung fand der Vorschlag des Ministers über die Einrichtung eines europäischen Netzwerks zur Überwachung der Hochseegebiete

- Weiterentwicklung des Austauschs junger europäischer Offiziere durch eine an das ERASMUS-Programm angelehnte Initiative

4) Am Rande des Treffens hatte Hervé Morin eine Debatte zwischen den EU-Verteidigungsministern und Schülern und Studenten zum Europa der Verteidigung organisiert. Dank dieses noch nie dagewesenen Dialogs konnten die jungen Europäer ihre Erwartungen an ein Europa, das ihre Sicherheit garantiert, formulieren.

Video der Pressekonferenz vom 2. Oktober (FR)

Interview mit dem französischen Minister der Verteidigung Hervé Morin (Video, FR)

Interview mit dem Direktor der Europäischen Verteidigungsagentur Alexander Weis (Video, FR)

Treffen der Verteidigungsminister der EU-Mitgliedstaaten mit Schülern und Studierenden (Video)

Informelles Treffen der Verteidigungsminister : Diskussionen zur Verstärkung der militärischen Kapazitäten (Ankündigung der Veranstaltung)

 

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• Aktualisiert am: 28.10.2008

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