Die wichtigsten Ergebnisse des Treffens der Finanzminister der Union für das Mittelmeer
Youssef Boutros-Ghali, Christine Lagarde
© Le Conseil de l'Union européenne
- Datum: 07.10.2008
- Ort: Luxemburg
Bei ihrem Treffen in Luxemburg konnten die Finanzminister der euro-mediterranen Partnerschaft Fortschritte bei der Finanzierung von konkreten Projekten im Rahmen des Barcelona-Prozesses: Union für das Mittelmeer erzielen. Sie bestätigten ihre Entschlossenheit, auch in dieser von der Finanz-, Energie- und Nahrungskrise geprägten Zeit ihre Bemühungen für Wirtschaftwachstum fortzusetzen.
Die EuroMed-Finanzminister analysierten die wirtschaftliche Lage in der Europa-Mittelmeer-Zone. In den EU-Staaten fällt das Wachstum aufgrund eines dreifachen Schocks geringer aus als erwartet: Inflationsanstieg, internationale Wechselkurse, Auswirkungen der Finanzkrise. Die Mittelmeerländer zeigten sich den Auswirkungen der Krise gegenüber bisher resistenter, was unter anderem an der Fortsetzung ihrer Reformvorhaben liegt. Das Risiko eines Konjunkturrückgangs, vor allem als Folge des verlangsamten Wirtschaftswachstums in der EU, bleibt jedoch auch für sie weiter bestehen.
Vor diesem Hintergrund sicherten die Minister ihre Festigkeit und ihre Unterstützung für die Maβnahmen der zuständigen Behörden und Institutionen zur Bewältigung der aktuellen Finanzkrise zu.
Die Minister äuβerten auch ihre Sorgen bezüglich der starken Preisschwankungen bei Rohstoffen, insbesondere bei Erdöl und Nahrungsmitteln, und betonten, dass ein besseres Verständnis der dafür verantwortlichen Gründe notwendig sei.
Sie tauschten sich über die besten Vorgehensweisen zum Abfangen der sozialen Folgen der Preisanstiege aus und sprachen dabei insbesondere über Hilfsmaβnahmen für besonders gefährdete Bevölkerungsgruppen.
Anknüpfend an den Paris-Gipfel für den Mittelmeerraum am 13. Juli 2008 und die von den Staats- und Regierungschefs dort getroffenen Entscheidungen konnten die Minister Fortschritte bei der Finanzierung von konkreten Projekten im Rahmen des Barcelona-Prozesses: Union für das Mittelmeer erzielen. Die euro-mediterrane Investitions- und Partnerschaftsfazilität (FEMIP) soll zu dreien von ihnen beitragen: der Beseitigung der Umweltverschmutzungen des Mittelmeers, den Hochgeschwindigkeitsseewegen (den sog. Meeresautobahnen) und dem mediterranen Solarplan. Die FEMIP, deren Umsetzung der Europäischen Investitionsbank, dem Finanzierungsinstrument der Europäischen Union, obliegt, ist der Hauptinvestor im Mittelmeerraum.
Die Minister begrüβten die neu Strategie der FEMIP, die ihr erlaubt, ihre schon jetzt beachtlichen Bemühungen noch zu verstärken und die Rolle eines Katalysators für Investitionen, insbesondere aus dem Privatsektor, zu Gunsten dieser drei wichtigen Projekte zu spielen.
Die Minister unterstützten die von Italien und Spanien zusammen mit anderen europäischen und mediterranen Partnern gestarteten Bemühungen zur Umsetzung der mediterranen Initiative zur Unternehmensentwicklung, ein weiteres Projekt, das beim Gipfel am 13. Juli Zustimmung gefunden hatte. Mit dieser Initiative soll kleinen und mittleren Unternehmen der Zugang zu Investitionen erleichtert werden. Die Förderung der kleinen und mittleren Unternehmen in den Mittelmeeranrainerstaaten, die 99 % der mediterranen Unternehmen und zwei Drittel der Arbeitsplätze ausmachen, ist eine der Grundlagen für Wirtschaftswachstum und Beschäftigung im Mittelmeerraum.
- Aktualisiert am: 23.12.2008
