Zusätzliche Plenartagung des Europäischen Parlaments
Europäisches Parlament in Brüssel
© Ministère des affaires étrangères et européennes
- Von: 08.10.2008
- Bis: 09.10.2008
- Ort: Brüssel, Europäisches Parlament
Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments kommen am 8./9. Oktober 2008 zu einer zusätzlichen Plenartagung zusammen.
Einmal im Monat kommt das Europäische Parlament zu einer viertägigen Plenartagung in Straβburg zusammen, die von Montag bis Donnerstag dauert. Abgesehen von diesen zwölf jährlichen Straβburger Sitzungsperioden versammeln sich die Abgeordneten des EU-Parlaments sechs Mal pro Jahr zu Plenartagungen in Brüssel. Diese Brüsseler Tagungen, auch „zusätzliche Plenartagungen“ oder „Mini-Plenartagungen“ genannt, beschränken sich auf zwei halbe Tage und finden normalerweise am Mittwoch- und Donnerstagnachmittag statt.
Diese zusätzliche Plenartagung im Oktober beginnt mit einer feierlichen Eröffnungssitzung anlässlich des 60. Jahrestages der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte, in deren Verlauf Ingrid Bétancourt vor den Europaabgeordneten eine Ansprache halten wird. Die Sitzung wird ebenfalls von Erklärungen des Europäischen Rates und der EU-Kommission geprägt sein, welche die für den nächsten Europäischen Rat am 15. und 16. Oktober 2008 anstehenden Themen vorstellen werden. Während beider Sitzungen wird der Rat von Bernard Kouchner repräsentiert werden.
Die Ratspräsidentschaft wird auch an zwei für den 8. Oktober geplanten Debatten teilnehmen. Während sich die erste mit den Erklärungen des Rates und der Kommission zur Lage in Belarus beschäftigt, wird es in der zweiten Debatte eine Anfrage zur mündlichen Beantwortung bezüglich der Umsetzung einer Entscheidung des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften in der Rechtssache „Turco“ zur Transparenz in Rechtsetzungsverfahren und zum Zugang zu Gesetzesentwürfen. Der Rat wird in diesen zwei Debatten von Jean-Pierre Jouyet vertreten.
Was die parlamentarischen Berichte anbelangt, deren Untersuchung für diese Tagung geplant ist, so handelt sich vor allem um Initiativberichte zur Wasserknappheit in der Europäischen Union, über einen strategischen Gesundheitsansatz für den Zeitraum 2008-2013 oder auch zum Follow-up der Lamfalussy-Richtlinien über die Kontrollstrukturen für Finanz-, Bank- und Versicherungstätigkeiten.
- Aktualisiert am: 23.12.2008
