Treffen des Rates „Verkehr“: die wichtigsten Ergebnisse
09.10.2008, Rat „Verkehr“, A. Tajani - D. Bussereau
© Le Conseil de l'Union européenne
- Von: 09.10.2008
- Bis: 10.10.2008
- Ort: Luxemburg
Unter Vorsitz des französischen Staatsekretärs für Verkehr Dominique Bussereau setzten die europäischen Verkehrsminister bei ihrem Treffen am 9. Oktober in Luxemburg ein starkes Zeichen für die Entwicklung eines sicheren und nachhaltigen Verkehrs.
Indem sie ihre Zustimmung zu den beiden letzten Teilen des "Erika III"-Pakets gaben, die Vorschläge für eine Richtlinie über die Erfüllung der Flaggenstaatenpflichten und eine Richtlinie über die Versicherung von Schiffseignern umfassen, kamen die Minister nach einem positiven und fruchtbaren Austausch aller Meinungen einstimmig darin überein, dass es notwendig sei, gemeinsam auf eine Erhöhung der Sicherheit im Seeverkehr hinzuarbeiten. Die Minister verpflichteten sich darüber hinaus, bis 2012 die internationalen Konventionen der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (International Maritime Organisation) zu ratifizieren. Die erzielte Übereinkunft ist ein bedeutender Schritt in die richtige Richtung, mit dem die Logik des Gesamtpakets für die Sicherheit im Seeverkehr bewahrt wird und der einmal mehr den Willen der EU-Mitgliedstaaten unterstreicht, mit dem Europaparlament in konstruktiver Art und Weise zusammenzuarbeiten. Damit sind alle Bedingungen für eine schnelle Annahme des Paketes über die Sicherheit im Seeverkehr vereint.
Die Verkehrsminister brachten einhellig ihre Entschlossenheit zum Ausdruck, sich auch weiterhin aktiv für die Verkehrssicherheit einzusetzen. In der Debatte bestätigten sie ihr gemeinsames Ziel, die Zahl der tödlichen Verkehrsunfälle innerhalb von zehn Jahren zu halbieren. Im Hinblick auf die Schaffung eines europäischen Instruments, welches dauerhaft und effizient ist und die grenzüberschreitende Anwendung der Gesetzgebung gestattet, drückten die Minister ihren Willen zur Weiterführung der Arbeit aus
Auch der Luftverkehr soll seinen Beitrag zum Ziel, ein nachhaltiges Europa aufzubauen, leisten, weshalb die Verkehrsminister ihre Unterstützung für die Einbeziehung der Luftfahrt in das Europäische Emissionshandelssystem (ETS) zugesagt haben.
Darüber hinaus gaben die Minister grünes Licht für den Start der Entwicklungsphase des SESAR-Programms, des europäischen Flugverkehrsmanagementsystems, das den technologischen Teil des Pakets "Einheitlicher europäischer Luftraum" darstellt und mit dem neue Fortschritte bei der Verringerung der Umweltbelastung durch die Luftfahrt erzielt werden können.
- Aktualisiert am: 23.12.2008
