Dreigliedriger Sozialgipfel
V.Špidla, J. M. Barroso, F. Fillon
© Le Conseil de l'Union européenne
- Datum: 15.10.2008
- Ort: Brüssel
Der dreigliedrige Sozialgipfel bietet die Gelegenheit, die Meinung der Sozialpartner zu zwei der Hauptthemen des Europäischen Rats einzuholen.
Der dreigliedrige Sozialgipfel, welcher gemeinsam von der französischen EU-Ratspräsidentschaft und der Europäischen Kommission organisiert wird und dem Europäischen Rat im Herbst vorausgeht, findet am Mittwoch, den 15. Oktober, von 10.30 Uhr bis 12.30 Uhr in Brüssel statt. Der Präsident der Europäischen Kommission José Manuel Barroso und der französische Premierminister François Fillon sizten dem Gipfel vor, an dem insbesondere der tschechische Premierminister Mirek Topolánek, Mitglieder der schwedischen Regierung und Vertreter der Sozialpartner, vor allem vom Europäischen Gewerkschaftsbund und Business Europe, teilnehmen.
Der dreigliedrige Sozialgipfel bietet die Gelegenheit, die Meinung der Sozialpartner zu zwei der Hauptthemen des Europäischen Rats einzuholen.
- Die Finanzkrise und der Konjunkturrückgang
Europa befindet sich derzeit in einer Periode deutlichen Konjunkturrückgangs, welcher durch eine Finanzkrise noch nie dagewesenen Ausmaßes weiter verstärkt wird. Diese Lage belastet nicht nur die Unternehmen, sondern auch die Beschäftigten stark. In dieser schwierigen Zeit ist die Europäische Union bereit, die notwendigen kollektiven Antworten zur Stärkung der Stabilität des Finanzsystems sowie zur Unterstützung der Unternehmen, insbesondere der kleinen und mittleren Unternehmen, bei der Suche nach den von ihnen benötigten Finanzierungsmitteln und zur Vereinfachung der sozialen Begleitmaßnahmen für die Umstrukturierungen zu geben.
- Energie und Klimawandel, insbesondere hinsichtlich ihrer Auswirkungen auf die Beschäftigung
Die Europäische Union hat den Weg einer ambitionierten Politik beschritten, um dem Klimawandel zu begegnen und den Übergang der europäischen Wirtschaft zu einer möglichst CO2 –armen Wirtschaft abzusichern. Das EU-Legislativpaket „Energie-Klima“ soll die Konkretisierung und die effektive Umsetzung der Verpflichtungen ermöglichen, welche die EU-Mitgliedstaaten beim Europäischen Rat im März 2007 eingegangen sind. Auch der Anstieg der Energiepreise hat gezeigt, dass es für Europa besonders notwendig ist, seine Energieversorgung zu verstärken und zu diversifizieren sowie seine Energieimporte zu reduzieren.
Diese Ziele gelten heute mehr denn je. Die schwierige Wirtschafts- und Finanzlage zwingt allerdings dazu, bestimmte Befürchtungen der europäischen Industrie und der Beschäftigten mit einzubeziehen, um glaubwürdige Antworten geben zu können, die die ehrgeizigen Vorschläge der EU-Kommission nicht in Frage stellen. Es muss ebenfalls über solche Maßnahmen diskutiert werden, die, im eigenen Interesse der Unternehmen, ein neues CO2 –armes Wachstum sichern, bei dem ein größerer Teil des Energieverbrauchs selbst gedeckt wird, und den Beschäftigten den Übergang zu neuen Arbeitsplätzen garantieren können.
Die europäischen Institutionen, die EU-Mitgliedstaaten und die Sozialpartner werden, vor allem im Rahmen der Erneuerung der Sozialagenda gemeinsame Antworten auf diese Herausforderungen finden müssen.
Zur kurzen Erinnerung: Das Prinzip des dreigliedrigen Sozialgipfels wurde am 6. März 2003 vom Europäischen Rat beschlossen. Seine Aufgabe ist, es den europäischen Sozialpartnern zu ermöglichen, im Rahmen des sozialen Dialogs einen Beitrag zu den verschiedenen Teilbereichen der integrierten Wirtschafts- und Sozialstrategie zu leisten, was auch für den Zweig der nachhaltigen Entwicklung gilt.
Die Vertreter der Sozialpartner unterteilen sich bei diesem Gipfel in zwei gleichgroβe Delegationen, die jeweils zehn Vertreter der Arbeitnehmer und zehn Arbeitsgebervertreter umfassen.
- Aktualisiert am: 27.10.2008
