Ministertreffen zum Thema Armut und soziale Ausgrenzung
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© Alain François
- Datum: 16.10.2008
- Ort: Marseille, Centre de congrès du Pharo
Konkrete Ergebnisse im Bereich der Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung innerhalb der Union zu erreichen erfordert eine starkes politisches Engagement der Mitgliedsstaaten: das erste Treffen der europäischen Minister zu Armut und sozialer Ausgrenzung unter dem Vorsitz von Martin Hirsch, Hoher Kommissar für aktive Solidarität, stellte einen wichtigen Schritt in dieser Richtung dar.
Das informelle Treffen der für die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten unter Vorsitz des Hohen Kommissars für aktive Solidarität gegen Armut Martin Hirsch stand zum einen in Zusammenhang mit dem Europäischen Jahr der Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung (2010) und zum anderen mit den Überlegungen zur Erneuerung der Europäischen Sozialagenda.
Das Treffen sollte die Verpflichtung der EU-Mitgliedstaaten zur Verringerung der Zahl der in Armut lebenden Personen (16 % der Bevölkerung der Europäischen Union) unterstreichen. Die Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung zählt zu den Hauptzielen der EU und ihrer Mitgliedstaaten: Bei der Vorstellung der Strategie von Lissabon im März 2000 forderte der Europäische Rat die Mitgliedstaaten und die Kommission auf, Maβnahmen zu ergreifen, um bis 2010 "der Beseitigung der Armut einen entscheidenden Anstoβ" zu verleihen. Die bis heute erzielten Ergebnisse sind jedoch noch unzureichend, umso mehr da in Europa verstärkt neue Formen von Prekarität auftreten, z. B. die sog. Erwerbsarmut ("Working Poor").
Das Treffen der für die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten befasste sich daher mit der Strategie der aktiven Eingliederung.
Die seit 2006 von der Europäischen Kommission unter Einbeziehung aller beteiligten Parteien entwickelte Strategie zur Förderung der aktiven Eingliederung der Personen, die am weitesten vom Arbeitsmarkt entfernt sind, ist Ausdruck einer Solidarität, die fester Bestandteil der Werte Europas und der europäischen Identität ist. Sie verknüpft soziale Eingliederung und Beschäftigung eng miteinander und beruht auf drei Ansatzpunkten: der Garantie eines ausreichenden Mindesteinkommens, Zugang zu Fördermaßnahmen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt und Zugang zu Sozialdiensten hoher Qualität.
Das Ministertreffen stellte einen weiteren Schritt hin zur Aufstellung gemeinsamer Prinzipien der aktiven Eingliederung dar, einer der Prioritäten der französischen EU-Ratspräsidentschaft. In dieser Hinsicht sollte die Tagung den Austausch über konkrete Methoden und geeignete Mittel zur Umsetzung der aktiven Eingliederung ermöglichen und zu einer gemeinsamen Verbesserung der nationalen Strategien zur Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung beitragen.
Als Grundlage der Gespräche dienten die Arbeiten der Europäischen Kommission zur aktiven Eingliederung sowie die Ergebnisse des 7. Europäischen Runden Tisches zu Armut und sozialer Ausgrenzung. Dieser Runde Tisch ging dem Treffen unmittelbar voran und fand unter Leitung des Hohen Kommissars für aktive Solidarität gegen Armut Martin Hirsch am 15./16. Oktober in Marseille statt.
7. Europäischer Runder Tisch zu Armut und sozialer Ausgrenzung
- Aktualisiert am: 18.12.2008
