Die wichtigsten Ergebnisse der Ministerkonferenz des „Barcelona-Prozesses: Union für den Mittelmeerraum“
Ahmed Aboul Gheit, Bernard Kouchner
© MAEE, Frédéric de La Mure
- Von: 03.11.2008
- Bis: 04.11.2008
- Ort: Marseille
Die Ministerkonferenz des „Barcelona-Prozesses: Union für den Mittelmeerraum“, welche am 3. und 4. November unter dem gemeinsamen Vorsitz der Außenminister Frankreichs und Ägyptens Bernard Kouchner und Ahmed Aboul Gheit in Marseille stattfand, endete mit einer umfassenden Übereinkunft, die das beim Gipfel der Staats- und Regierungschefs vom 13. Juli in Paris gesteckte, ehrgeizige Ziel einer gestärkten Partnerschaft im Mittelmeerraum konkretisiert.
Die Außenminister der Mitgliedstaaten des Prozesses, der in „Union für den Mittelmeerraum“ umbenannt wird, beschlossen eine Erklärung über die Führung, die Projekte und den regionalpolitischen Dialog.
Die Lenkung des Prozesses wurde genauer umrissen, insbesondere im Hinblick auf die Rolle und die Funktionsweise des Sekretariats, welches damit betraut ist, konkrete Projekte umzusetzen. Die neuen Institutionen spiegeln die beim Paris-Gipfel festgelegten Prinzipien wieder, indem sie die Zusammenarbeit rund um das Mittelmeerbecken partnerschaftlicher, ausgewogener und dauerhafter gestalten. Diese neue Form der Führung wird die Akzeptanz des Prozesses in allen seinen Mitgliedstaaten fördern.
Ferner kamen die Minister einstimmig zu einer Übereinkunft hinsichtlich der Teilnahme der Arabischen Liga an allen Treffen und auf allen Ebenen.
Das Arbeitsprogramm der Union für den Mittelmeerraum für das Jahr 2009 wurde ebenfalls beschlossen. Die im Laufe des nächsten Jahres stattfindenden Treffen sollen zur Umsetzung konkreter Projekte regionalen Charakters in sechs beim Paris-Gipfel festgelegten Bereichen dienen, zu denen die Minister eine Zwischenbilanz zogen.
Politisch gesehen wurde ein ehrgeiziger Text beschlossen. Die Minister betonten erneut ihren von allen geteilten Willen, nach dem die Union für den Mittelmeerraum zu Frieden, Stabilität und Entwicklung in der Region beitragen soll. Sie bestätigten bei dieser Gelegenheit auch die Bedeutung der arabischen Friedensinitiative und erinnerten an ihre Unterstützung des Annapolis-Prozesses sowie des direkten Dialogs zwischen Israel und Syrien. Sie begrüßten die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Syrien und Libanon.
In diesem Sinne bezeichnet das Treffen von Marseille einen unbestreitbaren Erfolg für die in Paris am 13. Juli auf den Weg gebrachten Dynamik, welche die Europäische Union mit ihren Partnern aus dem Mittelmeerraum assoziiert.
Parallel und im Anschluss an dieses Treffen fanden die "Etats généraux culturels méditerranéens" (Generalstände der mediterranen Kultur) in Marseille statt, ein Forum des Austauschs und des Dialogs mit den wichtigsten Akteuren im kulturellen Bereich in der Europa-Mittelmeer-Region.
- Aktualisiert am: 30.12.2008
