ECOFIN-Rat mit Schwerpunkt Finanzkrise
C. Lagarde - P. Steinbrück
© Le Conseil de l'Union européenne
- Datum: 04.11.2008
- Ort: Bruxelles
Im Mittelpunkt des Treffens des ECOFIN-Rats sowie der Treffen mit den europäischen Sozialpartnern und den Ländern der EFTA (Europäische Freihandelsassoziation) steht die Finanzkrise.
Am 4. November kommen die Wirtschafts- und Finanzminister der 27 EU-Mitgliedstaaten, Vertreter der Europäischen Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) zum ECOFIN-Rat zusammen. Diesem geht am Vortag ein Treffen der Eurogruppe voraus.
In Anbetracht der jüngsten Entwicklungen auf den Finanzmärkten und der von den Staats- und Regierungschefs insbesondere beim Europäischen Rat vom 15./16. Oktober ergriffenen Maβnahmen konzentrieren sich die Diskussionen beim ECOFIN-Rat (Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten) hauptsächlich auf die Finanzkrise. Die Minister analysieren die Wirtschafts- und Finanzsituation sowie die Auswirkungen der Finanzkrise auf die Realwirtschaft und arbeiten hinsichtlich der anstehenden internationalen Gipfel europäische Vorschläge zur Reformierung des internationalen Finanzsystems aus.
Neben den Diskussionen zur Finanzkrise steht auch die Fortsetzung der Arbeiten in Steuerfragen, insbesondere in Bezug auf die ermäβigten Mehrwertsteuersätze für arbeitsintensive Dienstleistungen, auf der Tagesordnung.
Bei einem Arbeitsessen sind Vertreter von Staatsfonds aufgerufen, über ihre Forschritte bei Transparenz und Governance zu berichten.
Des Weiteren findet ein Treffen des ECOFIN-Rats mit den Ländern der Europäischen Freihandelsassoziation EFTA (Norwegen, Liechtenstein, Schweiz, Island) statt. Angesichts der angespannten Wirtschafts- und Finanzlage tauschen die Minister der EU- und der EFTA-Mitgliedstaaten ihre Analysen der Finanzkrise aus und besprechen die erzielten Fortschritte sowie die noch bevorstehenden Schritte im Bereich der internationalen finanziellen Zusammenarbeit.
Am Rande dieser Sitzungen findet unter Vorsitz der französischen Wirtschaftsministerin Christine Lagarde der makroökonomische Dialog statt, ein Gremium, das dem Informationsaustausch zwischen den europäischen Sozialpartnern und den Behörden der Eurozone, dem Präsidenten der Eurogruppe Jean-Claude Juncker und dem Präsidenten der Europäischen Zentralbank Jean-Claude Trichet dient. Die Sozialpartner sind aufgerufen, ihre Analysen bezüglich der Auswirkungen der Finanzkrise und des Konjunkturrückgangs auf Preise sowie Löhne und Gehälter in der Europäischen Union darzulegen.
Hauptergebnisse des ECOFIN-Rats vom 4. November 2008
In Kürze : Politische Einigung im ECOFIN-Rat über die Aufstockung der EU-Finanzhilfen bei finanziellen Schwierigkeiten eines Mitgliedstaates auf 25 Milliarden Euro.
In Kürze : Zur Unterstützung des mit dem Internationalen Währungsfonds (IWF) abgeschlossenen Programms beschließt der ECOFIN-Rat Finanzhilfen für Ungarn in Höhe von 6,5 Milliarden Euro.
In Kürze : Mehrwertsteuer: Politische Einigung im ECOFIN-Rat über die Schaffung eines Systems zum Informationsaustausch für eine bessere Bekämpfung von Betrug in Verbindung mit innergemeinschaftlichen Operationen
- Aktualisiert am: 07.01.2009
