Rat "Allgemeine Angelegenheiten und Auβenbeziehungen (Verteidigung)"
C. Roger, H. Morin
© Il Consiglio dell’Unione europea
- Datum: 10.11.2008
- Ort: Bruxelles
Am 10. November trafen sich die Verteidigungsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel.
Der französische Verteidigungsminister Hervé Morin führte am 10. November im Rahmen des Rates „Allgemeine Angelegenheiten und Auβenbeziehungen“ in Brüssel den Vorsitz über die Sitzung „Verteidigung“. Nach dem informellen Treffen von Deauville wurde auch in dieser zweiten Sitzung der EU-Verteidigungsminister unter französischer EU-Ratspräsidentschaft der Willen Frankreichs sichtbar, in Übereinstimmung mit den vom Präsidenten der Republik vorgegebenen Orientierungslinien das Europa der Verteidigung wiederzubeleben.
Auf Initiative Hervé Morins bestätigten und formalisierten diejenigen EU-Mitgliedstaaten, welche in Deauville Verpflichtungen zur Verstärkung der militärischen Kapazitäten der Europäischen Union eingegangen waren, ihr Engagement.
Sie unterzeichneten mehrere Vereinbarungen, um folgende Projekte in Gang zu bringen, welche der Teilnahme weiterer Mitgliedstaaten, die dies wünschen, offenstehen:
Raumfahrtpolitik
1/ Vereinbarungen über die Bereitstellung von Satellitenaufnahmen für das Satellitenzentrum der Europäischen Union:
- Vereinbarung zu Helios II (Belgien, Spanien, Frankreich, Griechenland, Italien)
- Vereinbarung zu Cosmo-Skymed (Italien)
- Absichtserklärung zu Sar-Lupe (Deutschland)
2/ Absichtserklärung zum MUSIS (Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich und Griechenland) für die dauerhafte Schaffung und die Weiterentwicklung der militärischen Kapazitäten der Europäischen Union im Bereich der Satellitenüberwachung.
Europäische Verlegungs- und Einsatzkapazitäten
3/ Vereinbarung über die Bildung einer europäischen Lufttransportflotte (Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich, Griechenland, Italien, Luxemburg, Portugal, Rumänien, Niederlande, Tschechische Republik und Slowakei)
4/ Vereinbarung über die Schaffung einer multinationalen Einheit von A400M-Flugzeugen (Deutschland, Belgien, Frankreich, Luxemburg)
5/ Initiative zur europäischen Interoperabilität von Luftwaffe und Marine (Deutschland, Belgien, Spanien, Frankreich, Griechenland, Italien, Niederlande, Portugal, Vereinigtes Königreich), wodurch eine Verbesserung der europäischen Verlegungskapazitäten für Flugzeugträger, Trägergeschwader, mit Marschflugkörpern ausgestattete Schiffsgeschwader und U-Boote erreicht werden kann.
Weitere Initiativen beschlossen die 27 EU-Mitgliedstaaten gemeinsam:
1/ Start eines Grundausbildungsprogramms für junge europäische Offiziere nach dem Vorbild des Erasmus-Programms
2/ Vereinbarung über die Umwandlung des Gemeinsamen Gremiums für Rüstungszusammenarbeit OCCAR in das Ausführungsorgan der Europäischen Verteidigungsagentur.
Die Minister sprachen der Europäischen Verteidigungsagentur für die Weiterentwicklung der europäischen Kapazitäten ihre Unterstützung aus und formulierten eine Anfrage an die Agentur zur Vorbereitung zweier Ausrüstungsprogramme (Entminung auf See, Aufklärungsdronen) sowie eines Forschungsprogramms zu Technologien der Zukunft.
Sie riefen zur Stärkung der europäischen verteidigungstechnologischen und -industriellen Basis durch die Europäische Verteidigungsagentur und die Schaffung eines echten Verteidigungsbinnenmarktes auf, um die Bildung europäischer Industriegruppen zu fördern.
Alle erzielten Fortschritte wurden in einer gemeinsamen Erklärung der 27 EU-Verteidigungsminister zur Entwicklung der militärischen Kapazitäten festgeschrieben, die den Namen „Für eine europäische Kapazitäts- und Rüstungspolitik“ trägt.
Im Rahmen der gemeinsamen Sitzung der Auβen- und Verteidigungsminister der Europäischen Union beschlossen sie, gemeinsam zu handeln, womit die unter britischem Kommando stehende Marineoperation „Atalanta“ zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias im Dezember begonnen werden kann. Sie verständigten sich über die Tatsache, dass die Althea-Operation der Europäischen Union in Bosnien und Herzegowina ihre militärischen Ziele erreicht hat, ebenso wie über die Möglichkeit, die Operation, unter Einbeziehung der politischen Lage, in nächster Zeit zu beenden. Ferner werden sie die Operation EUFOR-Tchad/RCA auch weiterhin wachsam verfolgen, insbesondere im Hinblick auf ihre Ablösung durch eine Operation Vereinten Nationen im März 2009.
- Aktualisiert am: 29.12.2008
