Rat "Landwirtschaft und Fischerei": Die Minister dürften den Gesundheitscheck für die GAP zum Abschluss bringen
Michel Barnier - Ilse Aigner
© Le Conseil de l'Union européenne
- Von: 18.11.2008
- Bis: 19.11.2008
- Ort: Bruxelles
Der Rat "Landwirtschaft und Fischerei", der am 18. und 19. November unter dem Vorsitz von Michel Barnier in Brüssel stattfindet, wird entscheidend sein. Die Minister für Landwirtschaft der 27 EU-Mitgliedstaaten dürften den "Gesundheitscheck" der Gemeinsamen Agrarpolitik zum Abschluss bringen und den Vorschlag zur kostenlosen Verteilung von Obst und Gemüse an den Schulen beschließen.
Um der Stellungnahme der Europaabgeordneten, die am 19. November im Plenum abstimmen, Rechnung zu tragen, kommt der Ministerrat am 18. und 19. November in Brüssel zusammen. Er soll in einer politischen Einigung über den "Gesundheitscheck" der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) münden. Dieses seit der letzten Reform der GAP 2003 geplante Treffen hat zum Ziel, eine Zwischenbewertung des Funktionierens der GAP durchzuführen und ihre Legislativ- und Regelungsinstrumente zu modernisieren, um die GAP den neuen Herausforderungen in der Landwirtschaft anzupassen (Schwankungen auf den Märkten, Krisen, Herausforderungen im Energiebereich usw.).
Die Debatten zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und dem Parlament, die unter slowenischer Ratspräsidentschaft auf der Grundlage von im November 2007 veröffentlichten Vorschlägen der EU-Kommission begonnen wurden, beschleunigten sich unter der französischen Ratspräsidentschaft. Letztere möchte diese Diskussionen beim Rat "Landwirtschaft und Fischerei" zu einem Abschluss bringen. Sie baut ebenfalls darauf, beim Vorschlag zur kostenlosen Verteilung von Obst und Gemüse an den Schulen, zu dem das Europäische Parlament am 19. November ebenfalls Stellung nimmt, eine Übereinkunft zu erzielen.
Was die Seefischerei anbelangt, so wird nach einer politischen Einigung beim Vorschlag für eine Verordnung über die Revision des Wiederauffüllungsplanes für Kabeljau gesucht, bei der es sich um eine Priorität für Frankreich handelt. Die Minister sind ebenfalls dazu aufgefordert, ihre Meinungen über das bilaterale Fischereiabkommen mit Norwegen sowie über den Vorschlag der Kommission zur Reform des Gemeinschaftsrahmens zur Fischereiaufsicht auszutauschen. Die Kommission dürfte bei diesem Rat ferner die Mitteilung über die Strategie zur nachhaltigen Entwicklung der Aquakultur in Europa ansprechen, welche sie für 2009 vorbereitet.
Die der Öffentlichkeit zugänglichen Veranstaltungen können per Videoübertragung unter folgender Adresse mitverfolgt werden:
http://www.consilium.europa.eu/videostreaming
Einigung der Minister zum GAP-Gesundheitscheck beim Treffen des Rats "Landwirtschaft" (Zusammenfassung)
Rat "Landwirtschaft und Fischerei": Einstimmige politische Einigung bei der Revision des Wiederauffüllungsplans für Kabeljau (Zusammenfassung)
- Aktualisiert am: 25.11.2008
