Informelle Sitzung der Wirtschafts- und Finanzminister in Paris
J. Almunia - C. Lagarde - D. Strauss-Kahn
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- Datum: 18.12.2008
- Ort: Paris
Die Wirtschafts- und Finanzminister der EU-Mitgliedstaaten kommen am 18. Dezember zu einer informellen Sitzung zusammen, an der auch der Generaldirektor des Internationalen Währungsfonds (IWF) Dominique Strauss-Kahn teilnehmen wird.
Zu Ende der französischen Ratspräsidentschaft bietet diese Zusammenkunft die Gelegenheit, vor dem Hintergrund einer Verschlechterung der Hauptwirtschaftsindikatoren eine Bilanz der Wirtschafts- und Finanzsituation der Europäischen Union aufzustellen. Nachdem der Europäische Rat vom 11. und 12. Dezember die durch den ECOFIN-Rat vom 2. Dezember ausgearbeiteten Leitlinien des Plans zur Belebung der europäischen Wirtschaft bestätigt hat, erörtern die Minister dessen richtige Umsetzung.
Bei dem Gedankenaustausch geht es ebenfalls um die auf europäischer Ebene zu ergreifenden Maßnahmen in Folge des G20-Gipfels in Washington vom 15. November, auf dem die Prinzipien und die Handlungsschwerpunkte für die Reform der internationalen Finanzarchitektur festgelegt wurden. Die kommenden Monate müssen genutzt werden, um die konkrete Umsetzung dieser Leitlinien auf europäischer und internationaler Ebene festzulegen. Europa muss in diesem Bereich weiterhin mit Vorschlägen aufwarten.
Zunächst wird die Frage nach den Mitteln des IWF, der Institution mit der zentralen Rolle in der Bewahrung der Finanzstabilität, behandelt. Es drängt sich eine Überlegung bezüglich der Angemessenheit der Mittel des Fonds in Anbetracht der ihm anvertrauten Aufgaben und der Bedürfnisse seiner Mitgliedstaaten auf. Durch die Unterstützung von in Schwierigkeiten geratenen Ländern ist der IWF gezwungen, die höchsten finanziellen Leistungen seiner Geschichte zu erbringen. Es gilt deshalb sicherzustellen, dass diese Institution über die für ihre Aktion in Krisenzeiten unerlässliche Finanzgrundlage verfügt.
Die Minister werden ebenfalls über die Einführung eines Frühwarnsystems für die mit dem internationalen Finanzsektor verbundenen Risiken und Anfälligkeiten zur Vorbeugung von Finanzkrisen diskutieren. Dieses System könnte rund um eine engere Zusammenarbeit zwischen dem IWF und dem Forum für Finanzmarktstabilität (FFS) organisiert werden und eine Berichterstattung auf politischer Ebene über die eingegangenen Risiken ermöglichen.
Schließlich hat der G20-Gipfel die Notwendigkeit bekräftigt, die Bekämpfung unkooperativer und nicht transparenter Rechtssprechungen, die die Risiken unrechtmäßiger Finanzaktivitäten begünstigen, zu intensivieren. Bei ihrer informellen Sitzung werden sich die Minister auch über die möglicherweise von der EU auf gemeinschaftlicher Ebene zu ergreifenden und anschließend international zu fördernden Maßnahmen austauschen. Diese Überlegung soll den laufenden internationalen Arbeiten neue Impulse verleihen und die Aktion Europas gegenüber diesen Strukturen verstärken.
Aufnahme der europäischen Arbeiten im Hinblick auf den kommenden G20-Gipfel (Bericht)
- Aktualisiert am: 30.12.2008
