Dritte europäische Ministerkonferenz zur Integration
Fadela Amara, Brice Hortefeux
® Nicolas Jorand
- Von: 03.11.2008
- Bis: 04.11.2008
- Ort: Vichy, Palais des Congrès
Zu dieser für den 3. und 4. November in Vichy organisierten dritten Ministerkonferenz zur Integration versammeln sich die Minister für Integrationsfragen der 27 EU-Mitgliedstaaten. Im Mittelpunkt der Arbeiten wird der Europäische Pakt für Einwanderung und Asyl stehen, der beim Europäischen Rat vom 15. und 16. Oktober 2008 beschlossen worden war. Dieser enthält, schon jetzt wichtige Verpflichtungen im Bereich Integration.
Im November 2004 in Groningen unter niederländischer Ratspräsidentschaft kamen die für Integration zuständigen Minister der EU-Mitgliedstaaten zum ersten Mal zu einem Treffen zusammen. Ihre Arbeiten mündeten in die Annahme von gemeinsamen Grundprinzipien im Bereich der Integration durch den Rat "Justiz und Inneres" am 19. November 2004. Bei der Konferenz von Potsdam, die im Mai 2007 unter deutscher Ratspräsidentschaft stattfand, wurden in Groningen erzielten Ergebnisse konsolidiert und mit der Überlegung, den interkulturellen Dialog zur Förderung der Integration zu nutzen, eine neue Dimension hinzugefügt.
Frankreich will mit der Konferenz von Vichy anknüpfen an die Konferenzen von Groningen und Potsdam und an die Überlegungen der Europäischen Kommission und des Netzwerks nationaler Kontaktstellen zur Integration, an dem Experten aller Mitgliedstaaten mitwirken.
In einem Bereich, der in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten der fällt, strebt Frankreich vor allem die Annäherung der Konzepte und Praktiken innerhalb der Europäischen Union an. Dabei stehen folgende Themen im Vordergrund: Förderung der Werte der Europäischen Union, Integrationsmöglichkeiten, Zugang zu Beschäftigung und Vielfalt im Bereich der Beschäftigung, Integration von Frauen, interkultureller Dialog und Koordinierung der Integrationspolitik der Mitgliedstaaten. Diese Themen bilden den Rahmen des Entwurfs einer Erklärung, über den in Vichy beraten wird. Zuvor fand hierzu schon am 15. September in Paris ein Meinungsaustausch von Experten der 27 EU-Mitgliedstaaten statt. Frankreich strebt an, dass dieser von den Ministern in Vichy debattierte Entwurf zur Grundlage für die Schlussfolgerungen des Rats "Justiz und Inneres" vom 27./28. November 2008 wird und damit Fortschritte bei der gemeinsamen Agenda der Integrationspolitik in Europa ermöglicht.
Das Konferenzprogramm lässt dem Meinungs- und Gedankenaustausch zwischen den EU-Ministern für Integrationsfragen besonders viel Raum. Der französische Minister für Immigration, Integration, nationale Identität und solidarische Entwicklung Brice Hortefeux wird die Konferenz eröffnen. Auf seine Rede folgen insbesondere Beiträge der französischen Staatsekretärin für Stadtpolitik Fadela Amara und des Vizepräsidenten der Europäischen Kommission Jacques Barrot. Die Konferenz wird zunächst eine Zwischenbilanz der seit Potsdam von der Europäischen Kommission und Deutschland begonnenen Arbeit ziehen. Die Bundesrepublik wird die Ergebnisse der Arbeit in Bezug auf den interkulturellen Dialog vorstellen. Die Kenntnisse der Sprache und der Werte des Aufnahmelandes sowie der Zugang zu Arbeit und die Förderung der Vielfalt werden so tiefgreifend wie möglich besprochen werden, wobei zwei Minister ihre Erfahrungen in jedem der beiden Bereiche vorstellen. Anschließend befassen sich die Minister mit dem von Frankreich vorgeschlagenen Erklärungsentwurf und den darin enthaltenen Themen. Die Konferenz schließt mit einer Pressekonferenz.
Ergebnisse der dritten europäischen Ministerkonferenz zu Integrationsfragen : Zusammenfassung
- Aktualisiert am: 30.12.2008
